Frankreichs „Rückkehr“ in die NATO: Ein Bruch mit der gaullistischen Verteidigungsdoktrin?

Vier Jahrzehnte nach seinem Austritt aus der integrierten Militärstruktur scheint sich Frankreich wieder der Nato anzunähern. Nach Sarkozys Plänen soll dieser Wandel mit einer Verstärkung der europäischen Militärsstrukturen einhergehen.

Beim Gipfeltreffen in Bukarest Anfang April äußerte Staatspräsident Sarkozy seinen Wunsch, schon beim Jubiläumsgipfel im April 2009 „den Prozess der Erneuerung der französischen Beziehung zur Nato abzuschließen“. Er bereitet damit das Ende einer gewissen französischen Ausnahmestellung in der Verteidigungspolitik vor.

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Historisch betrachtet ist die Beziehung zwischen Frankreich und der Nato von zahlreichen abgebrochenen Schritten gekennzeichnet. Obwohl de Gaulle 1966 der Nato-Militärstruktur den Rücken gekehrt hatte, beteiligte sich Frankreich allerdings im Großen und Ganzen weiterhin an der gesamten politischen und militärischen Struktur des Bündnisses. Nur am Verteidigungsplanungsausschuss und an der Nuklearen Planungsgruppe war es nicht mehr beteiligt.

1991 hatte François Mitterrand den Zusammenbruch des Ostblocks zu einer NATO-Reform samt einer französischen „Rückkehr“ nutzen wollen, allerdings ohne Erfolg. Der letzte Annäherungsversuch fand 1995/96 unter Jacques Chirac statt. Der Präsident hatte seine „Rückkehr“-Initiative mit dem Ehrgeiz verbunden, das Oberkommando Süd für einen Europäer zu beanspruchen, was auch zum Scheitern führte. Dies hinderte ihn allerdings nicht daran, die französische Rolle in der Nato beständig zu vergrößern: Bei Nato-Operationen wie in Kosovo oder in Afghanistan stieg Frankreich zu einem der wichtigsten Truppensteller auf.
Einen echten „Bruch“ mit der Politik seiner Vorgänger macht Sarkozy also nicht. Darüber hinaus will Frankreich auch nach der „Rückkehr“ der Nuklearen Planungsgruppe fernbleiben. Anders ist es mit dem Ausschuss für Verteidigungsplanung: Da Frankreich mittlerweile bei NATO-Einsätzen praktisch überall dabei ist, sollen die Entscheidungen nicht mehr an Paris vorbeilaufen, was eine Wiedereingliederung in diesen Ausschuss rechtfertige. Der angekündigte Wandel hat aber vielmehr einen starken Bezug zum Symbolischen, das Frankreich jedoch stets sehr am Herzen liegt.

Nach Pariser Einschätzung sind die Bedingungen für eine „Rückkehr“ derzeit günstiger denn je: Angesichts der gewaltigen Kosten des Irakkrieges drängen die USA die Europäer zu höheren Militärausgaben und signalisieren dabei mehr Verständnis für eine eigene europäische Militärintegration. Und anders als 1995/96 leistet Paris heute den zweitgrößten Beitrag an Personal und ist drittgrößter Beitragszahler der NATO.

Um nicht wie Chirac am Streit um NATO- Führungsposten zu scheitern, will Sarkozy nach Informationen aus Diplomatenkreisen in Personalfragen Zugeständnisse machen. So könnte für einige den Europäern vorbehaltene Posten das Rotationsprinzip eingeführt werden. Sarkozys Strategie besteht darin, Fortschritte beim Ausbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsstruktur mit einer Neudefinition der Nato zu verknüpfen. In seiner ersten großen außenpolitischen Rede vor der Konferenz französischer Botschafter Ende August 2007 hatte er die „Rückkehr“ in die Integration mit einer grundlegenden „Erneuerung der Nato“ und dem parallelen Ausbau der europäischen, das heißt eigenständigen Verteidigungsstrukturen verknüpft. In dieser Hinsicht könnte das zweite Halbjahr 2008 bedeutende Entwicklungen mit sich bringen: Die Fortentwicklung der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik gehört nämlich zu den vorrangigen Zielen der französischen EU-Präsidentschaft.

Adeline DEFER

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